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Darktraceur92
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Indizierte Filme aus dem Ausland
Hallo,
Ich möchte gerne ein paar Indizierte Filme aus dem Ausland bestellen.
Viele Artikeln die mich interessieren, bietet die Amerikanische Version von Amazon an.
Darf ich grundsätzlich Indizierte Artikeln (Filme, Spiele, Musik) aus dem Ausland bestellen, oder kann dies zu Problemen mit dem Zoll führen?
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16.10.2014 13:10 |
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cortez442
Donnerbalken
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
kommt ganz drauf an, auf welcher Liste die Sachen stehen. Bei Sachen auf der Liste B musst du hoffen, dass der Zoll das nicht überprüft.
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16.10.2014 13:19 |
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KAYA
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Du darfst sie, soweit ich weiß, importieren aus dem Ausland.
Darfst sie aber dann nicht mehr in Deutschland weiter verkaufen.
Bei indizierten Sachen gibts keine probleme da du diese nur nicht bewerben darfst.
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Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 16.10.2014 13:39 von KAYA.
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16.10.2014 13:38 |
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laughingMan
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Es gibt soweit ich weiß 2 Indizierungslisten. Spiele und Filme von der einen dürfen importiert aber nicht offen beworben/verkauft werden, die Produkte von der anderen Liste sind explizit verboten und werden beschlagnahmt. Aber einfach ungeschnittene Spielversionen etc. sollten nicht so kritisch sein.
Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 16.10.2014 15:27 von laughingMan.
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16.10.2014 15:25 |
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Darktraceur92
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Ok danke erstmals
Wenn ich ein Produkt der Liste B erwerbe und es dann der Zoll sieht, bleibt es dann bei dem Entzug des Spiels oder bekomm ich eine Geldstrafe oder wird das sogar an die Polizei weitergegeben?
Krass irgendwie wie Filme eingestuft werden, wie als ob es Waffen wären ^^
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16.10.2014 16:34 |
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laughingMan
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Krass irgendwie wie Filme eingestuft werden, wie als ob es Waffen wären ^^
Es gibt eben einige Medien mit sehr extremen und/oder verfassungswidrigen Inhalten, und die werden auch nicht ohne Grund verboten.
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16.10.2014 16:59 |
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Y2Ordi
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Hi!
Nicht nur der Besitz von Indizierten Spielen/Filmen (egal ob Liste A oder B) zum privaten Gebrauch ist absolut legal, sondern das Gleiche gilt sogar für den Besitz von nach §131 beschlagnahmten Spielen/Filmen. http://dejure.org/gesetze/StGB/131.html
Also da musst du dir keine Sorgen machen, im schlimmsten Fall musst du halt Einspruch beim Zoll einlegen, sollten die die Filme fälschlicherweise einbehalten. Der Zoll wird dir die Filme dann schon rausrücken, da du juristisch auf der sicheren Seite sein solltest.
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16.10.2014 17:03 |
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KAYA
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Die wenigsten Zollbeamten achten wirklich darauf ob das jetzt beschlagnahmt ist oder nicht.
Hab auch schon Filme und Spiele beim zoll abhohlt, welche beschlagnahmt waren und das war denen ziemlich schnuppe.
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16.10.2014 17:29 |
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laughingMan
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Die wenigsten Zollbeamten achten wirklich darauf ob das jetzt beschlagnahmt ist oder nicht.
Hab auch schon Filme und Spiele beim zoll abhohlt, welche beschlagnahmt waren und das war denen ziemlich schnuppe.
Wäre auch zu viel Stress für zu wenig Bezahlung um sich darum zu kümmern.
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16.10.2014 18:00 |
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Y2Ordi
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Ja wie gesagt, der Besitz von nach §131 beschlagnahmten Filmen ist ja auch legal. Der Zoll darf die Filme/Spiele meines Wissens daher auch gar nicht einbehalten.
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16.10.2014 18:23 |
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Ebbelwoi
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Der private Besitz von beschlagnahmten Medien ist in Deutschland zwar nicht verboten (solange es sich dabei nicht in Deutschland strafbare Dinge handelt, wie KiPo), aber wenn man sich beschlagnahmte Medien bestellt und diese geliefert werden, hat man diese noch nicht im Besitz!
Der Zoll darf diese Medien nicht weiterleiten, da die Verbreitung in Deutschland eben verboten ist! Ob der Zoll es kontrolliert und es ihm auffällt oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Fakt ist, der Zoll muss diese Medien einbehalten und darf sie nicht weiterleiten
Was anderes wäre, wenn du dir die Medien direkt aus dem Ausland mitbringst und diese eben in deinem Besitz sind und du diese nicht gewerblich oder ähnliches nutzt.
Bei normalen in Deutschland indizierten Medien, muss man einfach nur sein Alter beim Zoll bestätigen
Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 17.10.2014 10:33 von Ebbelwoi.
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17.10.2014 10:13 |
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Sigma-Draconis
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Wenn du dir was aus Österreich bestellst, gibt es keinen Zoll, es sei denn es sind Tabakwaren oder Alkohol
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17.10.2014 11:08 |
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Ebbelwoi
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
@Sigma-Draconis
Das ist leider falsch! Auch innerhalb der EU darf der Zoll Sendungen kontrollieren, wenn der Verdacht besteht, dass es sich um Waren handelt, deren Besitz, Verbreitung oder ähnliches in Deutschland verboten ist!
Das dies bei Spielen usw eher selten gemacht wird, bedeutet aber nicht, dass es sowas nicht gibt und es nur für Ziggys und Alkohol gilt
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17.10.2014 11:46 |
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alexking
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Hi!
Nicht nur der Besitz von Indizierten Spielen/Filmen (egal ob Liste A oder B) zum privaten Gebrauch ist absolut legal, sondern das Gleiche gilt sogar für den Besitz von nach §131 beschlagnahmten Spielen/Filmen. http://dejure.org/gesetze/StGB/131.html
Also da musst du dir keine Sorgen machen, im schlimmsten Fall musst du halt Einspruch beim Zoll einlegen, sollten die die Filme fälschlicherweise einbehalten. Der Zoll wird dir die Filme dann schon rausrücken, da du juristisch auf der sicheren Seite sein solltest.
Diesbezüglich ist aber umstritten, ob Filme und Spiele überhaupt unter § 131 StGB fallen und nicht von der Kunstfreiheit abgedeckt sind. Wenn das Real Life Filme sind, dann ist der Fall eindeutig. Bei Spielen gibt es aber generell immer einen schöpferischen Aspekt. Ich halte eine Bestrafung für die Einfuhr eines indizierten Spiels für sehr unwahrscheinlich. Gab es meiner Erkenntnis nach bislang noch nicht, auch wenn der Tatbestand vom Wortlaut her erfüllt ist.
Richtig ist aber, dass der Zoll beschlagnahmte Spiele nicht herausgeben darf, auch wenn der Besitz an sich nicht strafbar ist. Da noch keine Übergabe erfolgt ist, hat man am importierten Spiel auch noch kein Eigentum erworben, wenn es beim Zoll landet. Insofern besteht kein Herausgabeanspruch aus § 985 BGB. Der schuldrechtliche Anspruch aus § 433 wirkt nur inter partes (zwischen Käufer und Verkäufer) aufgrund des Trennungsprinzips. Rechtlich gesehen müsste daher der Verkäufer, der zu dem Zeitpunkt immer noch Eigentümer ist, seinen bestehenden Herausgabeanspruch an dich über § 398 BGB abtreten. Eine Abtretung von § 985 BGB ist aber nach herrschender Meinung ausgeschlossen. Ein Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer scheitert spätestens am eigenen Mitverschulden aus § 254 BGB. Ein Anspruch aus § 812 Abs. S. 1 1. Alt BGB geht auch nicht durch, weil sich der Verkäufer auf Entreicherung aus § 818 III BGB berufen kann. Er bekommt das Spiel nämlich auch nicht zurück, da die Ausfuhr wiederum verboten ist und somit § 134 BGB einem Anspruch entgegen steht. Insofern steht man als Käufer ziemlich blöd da.
Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 17.10.2014 12:07 von alexking.
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17.10.2014 11:56 |
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Ebbelwoi
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RE: Indizierte Filme aus dem Ausland
Richtig ist aber, dass der Zoll beschlagnahmte Spiele nicht herausgeben darf, auch wenn der Besitz an sich nicht strafbar ist.
Da man bestellte Waren noch nicht besitzt, stimmt dieser Satz so nicht, denn wenn man die Medien persönlich aus dem Ausland mitbringt und es klar ist, dass man diese nur für private Zwecke nutzt, darf der Zoll diese nicht einbehalten, wenn man kontrolliert wird, da der Besitz eben nicht strafbar ist.
Es kommt also immer darauf an, wie man die Medien einführen möchte! Versandweg, da darf der Zoll diese nicht weiterleiten, da man eben noch nicht im Besitz ist, während bei der persönlichen Einfuhr, man der Besitzer ist und solange die Medien in Deutschland nicht unter Strafe stehen, gibt es beim Zoll keine Probleme
EDIT:
Alex hat seinen Beitrag gerade editiert und noch Infos hinzugefügt
Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 17.10.2014 12:11 von Ebbelwoi.
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17.10.2014 12:07 |
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